05.10.2020

Mehr Wohnungen - Mehr Wohnbauland - Mehr Nachhaltigkeit - Mehr Klimaschutz

Dass es nicht leicht ist, Freiflächen als Wohnbauland auszuweisen, haben die Schwalmtaler Gemeinderatsmitglieder kurz vor der Kommunalwahl zu spüren bekommen. Sie könnten - nach einer Initiative der Dominikanerinnen von Bethanien - „Am Nottbäumchen“ Mietwohnraum mit Sozialbindung schaffen. Problem: Eine Bolzplatz genutzten Freifläche geht damit verloren.  450 Be- und Awohner*innen des „eng geplanten“ Waldnieler Reihenhausgebiets protestieren dagegen Der Flächennutzungsplan sieht für das betroffene Flurstück Siedlungsgebiet vor, der Bebauungsplan eine Freifläche. Die Politiker*innen konnten sich nicht entscheiden, den Bebauungsplan zu ändern. Sie gaben den „Schwarzen Peter“ der Interessensabwägung wieder zurück an die Verwaltung. Auch andere Kommunalverwaltungen stehen vor ähnlichen Problemen. Selbst auf ausgewiesenen Siedlungsflächen ist es schwer, Bauland zu mobilisieren. Das wird in Zukunft nicht einfacher, weil Landes- und Regionalplanung die komplexen Abwägungen zur Nachhaltigkeit und Verhältnismäßigkeit bei der Flächen- und Raumnutzung der kommunalen Selbstverwaltung und Planungshoheit überlassen. Heute veröffentlichte Grenzlandgrün dazu einen Hintergrundtext.