05.12.2025

Streitveredelung

»Dass Gerichte […] meist die Grundrechte gegen eine übergriffige Exekutive verteidigen, ist gut, genügt aber nicht, um verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen. Wirkungsvoller und auf Dauer verlässlicher wäre es, es würde sich die einfache wie schmerzhafte Einsicht durchsetzen, dass die Grundrechte unteilbar sind. Dass die Meinungsfreiheit auch für Ansichten gilt, die man selbst für „unerträglich“ hält. Das würde niemanden von Kritik freistellen, aber den demokratischen Streit in ein Ringen um das bessere Argument überführen, das den Konflikt nicht scheut, aber eins nur im absoluten Ausnahmefall kennt: das Verbot.«
Deniz Yücel: Wenn die Exekutive Recht und Moral verwechselt. DIE WELT vom 2. [Mehr lesen…]