31.07.2024

Über die „Gemeinsame Erklärung der Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland zur Stationierung weitreichender Waffensysteme in Deutschland“ und das Schließen von Fähigkeitslücken

Sie war kurz und knapp: die am 10. Juli 2024 am Rande des Nato-Gipfels veröffentlichte „Gemeinsame Erklärung der Regierungen der Vereinigten Staaten von Amerika und der Bundesrepublik Deutschland zur Stationierung weitreichender Waffensysteme in Deutschland“. (Bundesregierung, 2024). Ab 2026 werden die USA erstmals nach dem Kalten Krieg wieder „weitreichende Waffensysteme ihrer Multi Domain Task Force“ (MDTF) in Deutschland stationieren. Diese Vereinbarung, an der Bundeskanzler Scholz ein Jahr lang gearbeitet hat (Greive, Martin, 2024), ist von erheblicher Tragweite und sorgte für unterschiedliche Reaktionen. [Mehr lesen…]