Mittwoch, 4. Mai 2022
"gARTENreich" & Co – Große Rätsel – kleine Lösungen?
Wie und was in den Wissenschaften gefragt wird, entscheidet auch darüber, welche politischen und persönlichen Änderungen für erforderlich gehalten werden. Das kann zu Merkwürdigkeiten führen, wie sie SZ-Redakteur Gerhard Matzig jüngst in einem Text zur Individualheroik zugespitzt hat oder wie sie im Design des Nachhaltigkeitsforschungsprojekts gARTENreich, im Konzept des Earth Overshoot day oder auch in der Wirklichkeitswahrnehmung der Regionalplanung zu Tage treten. Bleibt am Ende unerklärbar, warum wir Mensch und Natur wissenschaftlich entschlüsseln und enthüllen wollen, aber ihnen trotz allen Wissens im politischen und persönlichen Verhalten dennoch nicht gerecht werden? Lesen Sie mehr
Montag, 18. Januar 2021
Motor für Markterfolg? - Das neue NRW-Klimaschutzgesetz
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat den Landtagsabgeordneten am 21. Dezember 2020 den vom Landeskabinett verabschiedeten Entwurf für ein neues Klimaschutzgesetz vorgelegt. Minister Andreas Pinkwart spricht von einer neuen Dimension. Klimaschutz sei ein Gewinnerthema, ein Motor für Innovation und Markterfolg. Deshalb stelle die Landesregierung mit dem Gesetz „wichtige Weichen, um das Tempo beim Klimaschutz zu beschleunigen“. Die Regierung möchte mit dem Klimaschutzgesetz Nordrhein-Westfalen zum modernsten und klimafreundlichsten Industriestandort Europas weiterentwickeln und damit ihren Teil zur Erreichung der Pariser Klimaziele beitragen. Lesen Sie mehr
Samstag, 19. Dezember 2020
Entfesseltes NRW und der Schutz des Trinkwassers
2017 beschlossen CDU und FDP in NRW eine „Modernisierungspartnerschaft für 2017-2022“. Sie versprachen als Bündnis des Aufbruchs und des Ausgleichs mit Mut, Zuversicht und Entschlossenheit, „bei der Lösung der großen Fragen unserer Zeit zu einem Impulsgeber in der deutschen und europäischen Politik zu werden.“ Mittlerweile wachsen die Zweifel, ob CDU und FDP den Trinkwasserschutz "zu den großen Fragen unserer Zeit" zählen.
Im November 2020 wiesen „Grenzlandgrün“ und die Initiative „Finger weg von unserem Trinkwasser“ darauf hin, dass sich das NRW-Umweltministerium die Wasserschutzgebietsverordnung von einem Fördermitglied des Vero-Baustoffverbands erarbeiten lässt. In der vergangenen Woche gruben das Europaparlament, der Düsseldorfer Regionalrat und das „Zukunftsforum öffentliche Sicherheit“ der Düsseldorfer nicht-nachhaltigen Entfesselungsideologie viel Wasser ab. Lesen Sie mehr
Montag, 19. Oktober 2020
Rolle rückwärts beim Landeswassergesetz
Mitte Mai 2020 wurde er bekannt und am 26. August 2020 zur ersten Lesung in den Landtag eingebracht: Der Entwurf für ein neues Landeswassergesetz besteht zum großen Teil aus der Rücknahme der 2016er-Änderungen. Naturschutzverbände, die kommunalen Spitzenverbände und die Wasserwirtschaft sind sich einig: Die geplanten Neuregelungen schwächen den Gewässerschutz. Die Zielsetzung der Novelle ist mit Blick auf die Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie kontraproduktiv. Der Gesetzentwurf macht eine Rolle rückwärts bei den Regelungen zu Gewässerrandstreifen und beim Bodenschatzgewinnungsverbot in Wasserschutzgebieten. Die Kiesinitiativen laufen Sturm. Lesen Sie mehr
Montag, 5. Oktober 2020
Über eine Raumplanung für mehr Wohnbauland und Klimaschutz
"Drei Kreuze nach dem Kreuz mit den Kreuzen"…das dachten manche Menschen am vergangenen Montag. Die Stichwahlen sind entschieden. Der Wahlkampf mit seinen Parolen, Plakaten und Programmen und ist nun definitiv vorbei – zumindest bis zum nächsten Jahr. Der Kampagnensturm auf den diversen Internetplattformen hat sich gelegt. „Mehr Klimaschutz“, „Mehr preiswerte Wohnungen“, „Mehr Nachhaltigkeit“. Das waren drei Forderungen, die die meisten Wahlkämpfer*innen im Grenzland teilten. Jetzt wird sich zeigen, wie daraus „vor Ort“ handfeste Kommunalpolitik entsteht. Der Handlungsspielraum für Nachhaltigkeit ist in den letzten Monaten ebenso gewachsen wie der kommunale Handlungs- und Verantwortungsdruck. Die Mehrheit der Landes- und Regionalpolitiker*innen hat in den zurückliegenden Monaten komplexe raumordnerische Nachhaltigkeitsabwägungen auf die Städte und Gemeinden verlagert. „Global denken und lokal handeln“: Im Spannungsfeld zwischen Wohnungsbau und Klimaschutz kann die Forderung nach mehr Nachhaltigkeit Chance und Bürde für die kommunale Planungshoheit werden. Lesen Sie mehr
Dienstag, 12. März 2019
"Flächenfraß und Menschenwürde": Über nachhaltiges Bauland in der Region Düsseldorf
"Zwischen 1992 und 2016 stieg die bundesdeutsche Bevölkerung um 3% und die Siedlungsfläche um 29,7%. Zwischen 2019 und 2040 wird die Bevölkerung im Planungsbezirk Düsseldorf um 3% wachsen. Wie hoch ist deren Siedlungsflächenbedarf unter Berücksichtigung der aus dem Kreis Viersen stammenden Hinweise für nachhaltiges Bauen und ein gepflegtes Lebensalter? Beachte dabei, dass nicht nur der Mensch auf der Erde lebt, die Erdoberfläche eine Konstante ist, das operative Ergebnis der Düsseldorfer LEG bis 2020 auf mindestens 356 Millionen Euro wachsen soll, aber das nordrhein-westfälische Ökobudget nur für 68 Tage pro Jahr ausreicht.
Freitag, 7. September 2018
"Standortwettbewerb" oder "nachhaltige Entwicklung"?
Die Handwerks-, Industrie- und Handelskammern der Planungsregion Düsseldorf laden derzeit zum Auftakt einer Dialogrunde zum regionalen Gewerbe- und Industrieflächenkonzept ein. Begründung: „Die langfristige Ausgestaltung mit marktfähigen Gewerbe- und Industrieflächen ist entscheidend für die Wettbewerbsfähigkeit der Kommunen in der Planungsregion. Angesprochen sind kommunale und regionale Planer und Wirtschaftsförderer. Vergessen haben die Wirtschaftskammern offenbar die kommunalen Umweltbeauftragten, Klimaschutzmanager oder Agenda-Büros. Denn sie spielen im angeblichen Standortwettbewerb der Kommunen und Regionen eine entscheidende Rolle. Lesen Sie mehr
Montag, 22. Januar 2018
Metropolregion Rheinland: „Och e Jeföhl“
Von ihrer traditionellen Ausrichtung, gleichwertige Lebensbedingungen in allen Regionen herzustellen, hat sich die Raumordnungspolitik weitgehend verabschiedet. Auch der Wirtschaftsförderung geht es immer weniger darum, einzelnen Unternehmen bei der kostengünstigen Ansiedlung behilflich zu sein. Seit gut zwei Jahrzehnten ist „Standortwettbewerb“ angesagt. Wirtschafts-förderungs- und Raumordnungspolitik sollen Mensch und Umwelt einer Kommune, einer Region, eines Staates oder Kontinents so herrichten und präsentieren, dass internationale Kapitaleigner zu Investitionen verlockt werden. Es führt allerdings zu manch einer raumplanerischen, gesellschaftlichen oder politischen Verzerrung, wenn jeder potenzielle Wirtschaftsstandort versucht sich attraktiv zu präsentieren, indem er Imagekampagnen startet und seine steuerlichen, sozialen und ökologischen Standards wettbewerbsfähig absenkt. Lesen Sie mehr
Samstag, 30. Dezember 2017
Metropolregion Rheinland: Et kütt wie et kütt
Im März gab er überraschend seine Stelle als Chempark-Leiter auf und verließ nach 26 Jahren den Bayer-Konzern, seit Juli hat er den Leverkusener Löwen und seit November ist er Geschäftsführer der Metropolregion Rheinland e.V.: Dr. Ernst Grigat (Jg. 1961). Mitte Dezember stellte er sich und seine Ziele im Kölner Regionalrat vor. Die grüne Fraktion berichtete darüber. Die Homepage der Metropolregion ist seit Monaten online. Doch insgesamt ist es seit der Gründung im Februar 2017 ruhig geworden um die Metropolregion Rheinland und ihre Arbeitsgruppen. Im Initiativkreis Europäischer Metropolregionen oder bei der METREX spielt das Rheinland als gesonderte Metropolregion keine Rolle. Wer sich am - in der Vereinssatzung vorgesehenen - Kuratorium beteiligen soll, ist immer noch offen. Lesen Sie mehr
Dienstag, 19. Dezember 2017
RPD - Mehr graue weniger grüne Infrastruktur
Gegen die Stimmen der Grünen und Linken verabschiedete der Düsseldorfer Regionalrat am 14. Dezember 2017 im Grevenbroicher Kreishaus den rund 7.800 Seiten umfassenden Regionalplan Düsseldorf (RPD). Politischer Punktsieger am Ende eines aufwändigen, vom Anspruch her dialogorientierten und weitgehend konstruktiven Verfahrens ist eine Wirtschaftsförderung mit rückwärts gewandten Entwicklungskonzepten der 1990er - Jahre. Den Flächenanspruch reduzieren, Klimaschutz und Klimaanpassung mitdenken, die Energie-wende unterstützen, Bau- und Gewerbegebiete vorrangig an Schienenverbindungen entwickeln, landwirtschaftliche Nutzflächen erhalten, einen kommunikativen Zugang zu Kulturlandschaften ermöglichen… Im Januar 2012 klang der Leitlinienentwurf zur Regionalplanfortschreibung noch vielversprechend und herausfordernd. Lesen Sie mehr
Donnerstag, 27. Juli 2017
Regionalplan in der dritten Auslage: "Wachstumsfreundlich entfesselt?“
Der Düsseldorfer Regionalrat verabschiedete sie mehrheitlich am 6. Juli. Die Bezirksregierung veröffentlichte sie am 20. Juli als Sonderbeilage zum Amtsblatt 29. Sie startet am 4. August und endet am 4. Oktober… Es geht um die dritte Beteiligungsrunde zum Düsseldorfer Regionalplan (RPD). Bei nahezu allen RPD-Akteuren ist der Wunsch zu spüren, den Plan zum Ende des Jahres zu verabschieden. Nach dem Zeitplan 2010 sollte er zum Januar 2015 rechtskräftig werden. Jetzt hat die neue CDU/FDP Landesregierung auf Seite 33 ihres Koalitionsvertrags angekündigt, im Rahmen eines „Entfesselungsgesetzes“ den Landesentwicklungsplan „wachstumsfreundlicher“ zu gestalten, die Verpflichtung zur Ausweisung von Windvorrangzonen aufzuheben... Lesen Sie mehr
Donnerstag, 23. Februar 2017
100 Hektar Politik: Über ein Gewerbegebiet zwischen Dülken und Hardt
Mit dem Stichwort “Mackenstein-Erweiterung” verbinden viele Dülkener und Viersenerinnen die Kontroverse rund um “Reuter” und den Bebauungsplan “Mackenstein-Peschfeld”. Im vergangenen Jahr ging es im Viersener Stadtrat und bei der Bürgerinitiative Mackenstein-Hausen um rund 10 Hektar Versiegelung und um eine 25 Meter hohe Halle. “Reuter” zieht nach Bedburg. Doch unter dem Stichwort “Mackenstein” steht in diesem Jahr das “zehnfache Kaliber” auf der politischen Tagesordnung. Es geht um das im Regionalplan vorgesehene “GIB-Z2 Mönchengladbach - Viersen”. Lesen Sie mehr
Montag, 12. Dezember 2016
Metropolregion Rheinland: Wat soll dä Kwatsch?
Vereinsmeier suchen nach sozialer Anerkennung und gelten als typisch deutsch. Dies gilt auch für Forschungsarbeiten über Funktionsprobleme im Spannungsverhältnis von gesellschaftlichen Erosionen, politischem Handeln und bürokraktischer Herrschaft. Beide könnten ab 20. Februar 2017 neuen Rückenwind erhalten. An diesem Tag wollen Kommunalbeamte und IHK-Funktionäre aus dem Raum Aachen- Köln-Bonn-Düsseldorf den Verein "Metropolregion Rheinland" offiziell gründen. Lesen Sie mehr
Freitag, 9. September 2016
Rheinland schnell vermarkten oder gründlich entwickeln?
Die Ziele klangen eher nach 1980 er – Retro. Dafür war der Zeitplan ambitioniert. Der Verein “Metropolregion Rheinland” sollte ab November 2016 mit einem Jahresetat von rund einer Millionen Euro die Wettbewerbs- und Handlungsfähigkeit seiner Mitglieder in der Region, im Land im Bund und vielleicht auch in Europa verbessern, mehr Fördergelder von Land, Bund und EU akquirieren, Interessen gegenüber Land, Bund und EU – besonders bei überregionalen Planungen bündeln, das Rheinland besser vermarkten und Standortmarketing betreiben, um Unternehmen anzusiedeln und Fachkräfte zu gewinnen und nach innen Identität stiften...Lesen Sie mehr
Mittwoch, 25. Mai 2016
Von Kiemen und Kommunen: Metropolregion Rheinland
Es lässt Fische und Kommunen atmen. Und es geht um Blut und Wasser. Den Fischen helfen dabei die Kiemen, den Kommunen die Paragrafen. Die Rede ist vom Gegenstromprinzip: „Die Entwicklung, Ordnung und Sicherung der Teilräume soll sich in die Gegebenheiten und Erfordernisse des Gesamtraums einfügen; die Entwicklung, Ordnung und Sicherung des Gesamtraums soll die Gegebenheiten und Erfordernisse seiner Teilräume berücksichtigen...“ Weil es keine Raumordnung durch hierarchische Anweisungen gibt, streiten sich unterschiedliche Gebietskörperschaften darüber, was wo auf den Flächen passieren darf. Und da bekanntlich mobile Faktoren wie Menschen und Geld zum besten Wirt wandern, wollen die Kommunen ihre Flächen so gestalten, dass wohlstandsvermehrendes Wachstum entsteht.
Sonntag, 24. Mai 2015
Landesentwicklungsplan: Natürliche Grenzen akzeptieren - Ideologische Grenzen überwinden
Aus NRW-Regierungskreisen ist zu hören, dass es beim Landesentwicklungsplan (LEP) nach der Sommerpause 2015 zu einer zweiten öffentlichen Beteiligungsrunde kommen wird. In den nächsten Wochen wird im Düsseldorfer Regierungspräsidium entschieden, ob dies auch für den Düsseldorfer Regionalplan (RPD) gilt. Dies bietet den Kommunen und Wirtschaftsfunktionären im Kreis Viersen die Gelegenheit, ihre bisherigen von einem "Weiter so“ getragenen Stellungnahmen um ökologische und soziale Perspektiven zu ergänzen und so die räumliche Entwicklungsplanung dem wirtschaftlichen Wachstumsdruck zu entziehen. Lesen Sie mehr
Samstag, 31. Januar 2015
Regionalplan Düsseldorf: Lebensqualität unter dem Gegenstromprinzip
Wo können Wohn- und Gewerbeflächen entwickelt werden? Wohin steuert die Region bei der Verkehrsentwicklung? Wo werden wir uns zukünftig erholen oder mit Waren und Dienstleistungen versorgen können? Wie wer-den diese Angebote erreichbar sein? – Das sind nur einige Fragen, die derzeit im Prozess zur Aufstellung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) eine Rolle spielen. Lesen Sie mehr
Samstag, 13. September 2014
Regionalplan Düsseldorf: Mehr Gewerbe- und Siedlungsflächen für`s gute Leben?
„Entwurf zum Regionalplan Düsseldorf“: Über 800 Seiten textliche Begründung, rund 3000 Seiten Umweltbericht, knapp 200 Seiten Fachbeitrag und unzählige Karten, Prüfbögen Übersichten, Verzeichnisse…
Abteilungsdirektor Holger Olbrich und sein Team von der Bezirksregierung Düsseldorf haben über die politischen Gremien ein wahrlich umfangreiches Werk ins öffentliche Beteiligungsverfahren gebracht. Bis Ende März 2015 können Bürger(innen) und die sog. Träger öffentlicher Belange des Grenzlands mit Hinweisen und Einwendungen zu diesem Planentwurf Stellung nehmen und damit darüber mitentscheiden, welche Entwicklung die Kreise Kleve, Viersen, Mettmann, Neuss und die Städte Düsseldorf, Mönchengladbach, Solingen, Remscheid, Wuppertal und Krefeld in den nächsten 20 Jahren nehmen. Lesen Sie mehr
