27.09.2024

Fetzenschädeleien

»Wohin steuert Österreich? Kann der Volkskanzler verhindert werden? Oder is eh scho ois wuascht?«
Volkstheater: Drei Tage für Österreich

»Zwei Ex-Minister mit „null Kompetenz“, eine Packung „Germanen-Voodoo-Ökonomie“ und zahlreiche Zwischenrufe: Drei Tage vor der Nationalratswahl trafen die Spitzenkandidaten von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen und Neos im ORF aufeinander – Unfreundlichkeiten inkludiert [. ..]. Dezent irritierend wirkten die Outfitfarben der Moderatorinnen. [Mehr lesen…]

Entfesseln und Beschleunigen: OVG Münster zur Genehmigung von Windrädern außerhalb regionaler Windenergiebereiche

Im Eilverfahren um eine neue Windenergieanlage im Kreis Soest hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht am 26. September 2024 den umstrittenen § 36 Abs. 3 im Landesplanungsplanungsgesetz (1) für voraussichtlich nichtig erklärt. (2). Das Land NRW habe sich rechtswidrig verhalten. [Mehr lesen…]

25.09.2024

Erste Zwischenbilanz der neuen Grenzkontrollen

Eine Woche nach Einführung der deutschen Grenzkontrollen zur vermeintlichen Eindämmung der illegalen Migration kann die Bundespolizei nicht sagen, wie viele Personen bisher zurückgewiesen wurden (2). Ihre am 24. September 2024 veröffentlichte Statistik gibt den Stand vom 20. August 2024 wider. Aus ihr geht hervor, dass die Zahl der insgesamt erfassten unerlaubten Einreisen im Jahr 2024 bisher geringer war als im Durchschnitt des Vorjahres. [Mehr lesen…]

23.09.2024

DLF: »Wehmut, Wut, Hoffnung – Wenn Dörfer doch nicht weichen müssen«

Garzweiler II. Die „von oben herab entschiedenen“ Umsiedlungen aus den Dörfern wären nicht nötig gewesen. Deren vermeintliche Rettung hat unterschiedliche Gefühle ausgelöst. Neue Böden und Seen sollen entstehen. Zukunftskonzepte werden entworfen. [Mehr lesen…]

Ausgrenzungen, Abgrenzungen, Entgrenzungen - Über »Schengen« und die Binnengrenzkontrollen

Das sei ‘einseitig und nicht europäisch’ gedacht, meint der Niederkrüchtener Bürgermeister Karl-Heinz Wassong, sein Nettetaler Amtskollege Christian Küsters ist davon überzeugt, dass man sie auch ‘zwischen Essen und Bochum’ machen könne, die Europa-Union Deutschland befürchtet einen ‘Sprengsatz für Europa’, die Jungen Europäischen Föderalisten sprechen von ‘populistischer Symbolpolitik’. Der Bundestagsabgeordnete Martin Plum hält sie für einen ‘überfälligen Beitrag zur Steuerung der Migration und zur Bekämpfung der Kriminalität’. Heiko Teggatz von der Bundespolizeigewerkschaft spricht von einem ’starken Signal für Europa’, Geert Wilders von einer ‘großartigen Idee’… Lesen Sie mehr zum Schengenkodex, zu den seit 16. September 2024 geltenden Binnengrenzkontrollen und zu den jüngsten Diskursverschiebungen in der Asyl- und Migrationspolitik

Die Jungen Europäischen Föderalisten haben zu dem Thema am 15. September 2024 eine Petition gestartet, die Sie hier unterstützen können.

21.09.2024

Demutsnetzereien

»Der Mönchengladbacher Günter Netzer, „der Höhepunkt des deutschen Fußballs“, steht […] nicht nur für den Gipfelpunkt des deutschen Fußballs, die Europameisterschaftsspiele 1971/72, sondern auch für sozialdemokratische Aufbrüche, Willy wählen, kurz: die gute Bundesrepublik.«
Christoph Biermann: Fußball und Eigensinn. TAZ vom 10. Dezember 1993

»Günter Netzer hält damals und auch heute nichts von der These […] Mehr Demokratie wagen? Klingt für den Spielmacher, der sich als Chef auf dem Platz versteht […] eher bedrohlich. Netzer, das zeigt sich schon früh, geht es außerhalb des Spielfelds vor allem ums Geldverdienen und darum Spaß zu haben.«
Matthias Alexander: Der Regisseur des schönen Spiels. [Mehr lesen…]

06.09.2024

Fensterredereien

»Gewiss, die Weltverhältnisse sind so komplex, dass alles Begreifen den Ereignissen stets hinterherhechelt. Unsicher sein, sich keiner Seite zugehörig fühlen, ist kein Zeichen von Schwäche, sondern kann, sofern nicht von moralischer Indifferenz genährt, ein erster Schritt zur Stärke sein. Von jenen, die sich gefährlich sicher sind, gibt es bereits zu viele.«
Charlotte Wiedemann: Schmuddelbegriff Frieden. TAZ vom 5. September 2024

»Mit dem Blick, mit dem Vokabular des Ethnologen gab man in Romanen, Studien, Reportagen und Podcasts zu verstehen, dass DIE nicht sind wie WIR -  und nun wundert man sich,  dass DIE keine Lust mehr haben von diesem WIR voller Verachtung belehrt und gemaßregelt zu werden. [Mehr lesen…]