13.01.2024

Transformationssommer 2024

»Die Staatsanwaltschaft Köln eröffnet im März 2024 eine Anklage im Cum-Ex-Verfahren gegen die Chefs der Warburg-Bank Hamburg. Im Verlaufe der Beweisaufnahme verdichtet sich im Mai 2024 der Verdacht, dass bei der nicht erfolgten Rückforderung der etwa 44 Mio. € illegal durch die Warburg-Manager ergaunerten Cum-Ex-Gelder eine Einflussnahme des Hamburgischen Senats nicht ausgeschlossen werden kann. Regierender Bürgermeister der Freien und Hansestadt war damals Olaf Scholz. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich führt daraufhin Gespräche in seiner Fraktion und mit den Koalitionspartnern. Kurz nach der von den Populisten gewonnenen Europawahl im Juni tritt Olaf Scholz als Bundeskanzler zurück. Er übernimmt die Verantwortung für die Fehler seines Senats, um Schaden von der Bundesregierung zu wenden. […]

Als Nachfolger von Olaf Scholz wählt die Koalition Boris Pistorius zum Bundeskanzler. Verteidigungsministerin wird Eva Högl, beamtete Staatssekretärin die aus dem EU-Parlament zurückgekehrte Agnes Strack-Zimmermann, Anton Hofreiter Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrs- und Infrastrukturministerium und der Generalsekretär der FDP parl. Staatsminister und Sonderbeauftragter für den Nahen Osten im Grünen Außenministerium. Danach zieht Ruhe in der Koalition ein, Konflikte werden intern geklärt, Erfolge gemeinsam verkauft und Probleme intern gemeinsam beraten und gelöst. Und von da an lebten sie glücklich bis ans Ende ihrer Tage…? Nun, diese Koalition ist nicht Frodo Beutlin von Beutelsend und Boris Pistorius wäre nicht Gandalf, der Zauberer.«
Roland Appel: Science fiction kann beunruhigen…Beueler-Extradienst vom 8. Januar 2024

»Doch das stört Pistorius nicht. „Meine Aufgabe als Verteidigungsminister ist, alle denkbaren Modelle auf ihre Machbarkeit für Deutschland zu überprüfen, damit ich verschiedene Handlungsoptionen habe, die ich dann einer politischen Mehrheitsbildung zuführen kann und muss“, sagte Pistorius dem TV-Sender Welt.«
Jens Killmeier: „Jetzt klingt alles nach Truppenübungsplatz“: SPD fremdelt plötzlich mit Umfrage-Überflieger Pistorius. Kreiszeitung.de vom 20. Dezember 2023

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