30.05.2025

Menschenverstandsermächtigungsverordnung

»Die Richter des Handelsgerichts hätten “schamlos ihre richterliche Macht missbraucht, um die Entscheidungsgewalt von Präsident Trump an sich zu reißen”, sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt in der US-Hauptstadt Washington. Trumps Begründung für die Einführung der hohen Zölle sei “rechtlich einwandfrei” und beruhe auf gesundem Menschenverstand, behauptete sie.«
Tagesschau vom 29. Mai 2025

»Die nach einer Stimmigkeitsbeschlussbescheidung rückwirkend in Kraft getretene europäische Menschenverstandsermächtigungsverordnung ermöglicht es den Amtspersonen, im Rahmen ihrer gesinnungsgestützten Rechtswahrnehmung nach eigenem Gutdünken zu entscheiden. Die Amtspersonen werden von einem präjudiziellen Intuitionsausschuss unterstützt. Dieser soll innerhalb von 30 Minuten allgemeingültige Maßstäbe setzen, ohne dabei belastendes Sachwissen heranzuziehen.
Amtspersonen sollen in einem Bauchgefühlabgleichsverfahren ihr Wochenhoroskop zu Rate ziehen, Willkür zur Staatsraison erklären und ihren gesunden Menschenverstand mit einem amtlich gesiegelten Selbstevidenzprüfprotokoll belegen.«
Timofey S. [Mehr lesen…]